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Schulenberg & Schenk weblog 

Archiv des Monats Dezember, 2006

In jüngster Vergangenheit wurde immer wieder darüber berichtet, dass Schenkkreise nach wie vor Konkunktur haben. Gund genug, einmal die Rechtslage näher zu betrachten.

Bereits mit Urteil vom 10.11.2005 (AZ III ZR 72/05) stellte der BGH fest, dass die den Schenkkreisen zu grunde liegenden Spielvereinbarungen sittenwidrig und damit nichtig sind. weiterlesen »

1. Ein -nebenberuflich tätiger- Amway-Berater hat keine Gewinnerzielungsabsicht, wenn nachder Kostenstruktur des Unternehmens es von vornherein es völlig unrealistisch ist,
dass die zur Erreichung der Gewinnzone notwendigen Provisionseinnahmen erzielt
werden können.

2. Die ernsthafte Möglichkeit, dass ein Steuerpflichtiger einen jahrelang ausschließlich mit
Verlusten arbeitenden Betrieb nicht in der Absicht der Gewinnerzielung führt, ist jedenfalls
dann gegeben, wenn feststeht, dass er aus dem Betrieb nach dessen Wesensart und/oder der
Art der Bewirtschaftung auf Dauer gesehen keinen Totalgewinn erzielen kann. Das ist z. B. auch
dann der Fall, wenn der Steuerpflichtige nichts unternimmt, um seine Einnahmesituation
nachhaltig zu verbessern, obwohl ihm dies nach der Lebenserfahrung möglich sein muss.

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