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Archiv des Monats Januar, 2007

Mit Beschluss vom 18.01.2007 – AZ 315 O 50/07 erwirkte die von dieser Kanzlei vertretene Nova Nutria International AG eine einstweilige Verfügung gegen einen Wettbewerber. weiterlesen »

Die angeblichen Wunderwaffen gegen die Fettpolster erfreuen sich auch im Direktvertrieb einer regen Beliebtheit. Doch Vorsicht ist geboten. Denn so gut wie keines der Mittel hält was es verspricht. So hat die Verbraucherzentrale 100 Präparate vom Quellmittel über die Appetitzügler zum Abführmittel bis zum Pflanzlichen Mittel getestet. weiterlesen »

Beabsichtigt man in Deutschland ein Lebensmittel auf dem Markt bringen, welches als neuartiges Lebensmittel der Novel-Food-Verordnung unterliegt, so muss zunächst dessen Zulassung beantragt und genehmigt werden. In dem Zulassungsverfahren wird insbesondere geprüft, ob von dem Lebensmittel Gesundheitsgefahren für den Verbraucher ausgehen.
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Ein Internet-Versandhandel für Bekleidungsgegenstände, der einen Jahresumsatz von mindestens 150.000,- € erzielt, hat seit dem Frühjahr etwa 200 Abmahnungen wegen verschiedener Verstöße etwa gegen das Widerrufsrecht ausgesprochen. In etwa 80 dieser Fälle hat das Unternehmen den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt. weiterlesen »

Mit Beschluss vom 28.12.2006 (AZ: 312 O 1016/06) erließ das Landgericht Hamburg gegen einen Vertriebspartner der us-amerikanischen Firma Mannatech, die sich auf den Vertrieb von Glykonährstoffen spezialisiert hat, eine einstweilige Verfügung wegen wettbebwerswidriger Werbeaussagen. weiterlesen »