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Multi Level Marketing Recht im Netz 
Schulenberg & Schenk weblog 

Archiv des Monats März, 2007

Gerade in der MLM-Branche kommt es häufig vor, dass Unternehmen aus dem Ausland einen deutschen Internetauftritt unter einer .de-Domain betreiben, um sich dem deutschen Markt zu präsentieren. Voraussetzung dafür ist, dass das Unternehmen mit Sitz im Ausland zumindest einen deutschen administrativen Ansprechpartner (admin-c) für diese .de-Domain bestellt.
Sofern sich dann auf diesen Seiten rechtswidrige Inhalte befinden, stellt sich die Frage, ob der admin-c hierfür in die Haftung genommen werden kann, oder ob das Unternehmen im Ausland in Anspruch genommen werden muss.

Die von dieser Kanzlei vertretene Klägerin ging gegen einen Rechtsanwalt vor, der als admin-c für eine Seite eingetragen war, auf der Nahrungsergänzungsprodukte in Gelform mit krankheitsbezogenen Aussagen beworben wurden. weiterlesen »

In der Vergangenheit überschwemmte die Membership Marketing S.A.R.L. die Branche mit massenhaften Werbeemails. Dagegen setze sich nun ein von dieser Kanzlei Betroffener zur Wehr und nahm den Admin C der Domain, über die die Emails versandt wurden, auf Unterlassung in Anspruch. weiterlesen »

Mit Urteil vom 05.03.2007 AZ 408 O 340/06 bestätigte das Landgericht Hamburg die einstweilige Verfügung gegen die Senso Vital Ltd. (s. Bericht vom 9. November 2006).
Auf den Widerspruch der Senso Vital Ltd. überprüfte das Gericht nochmals den Vorwurf der von dieser Kanzlei vertretenen Antragsstellerin, der Marketingplan stelle ein rechtswidriges Schneeballsystem im Sinne von § 16 Abs. 2 UWG dar. weiterlesen »

Mit Beschluss vom 01.03.2007 entschied das Landgericht Hamburg (AZ 315 O 196/07) für die von dieser Kanzlei vertretenen Antragstellerin, dass es der Antragsgegnerin verboten wird, für Nahrungsergänzungsprodukte mit Werbebroschüren zu werben, soweit darin folgende Aussagen enthalten sind: weiterlesen »