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Multi Level Marketing Recht im Netz 
Schulenberg & Schenk weblog 

Archiv des Monats Mai, 2007

Vor kurzem stellte sich die Situation noch wie folgt dar:

Wer unter bestimmten Suchbegriffen gefunden werden will, gibt diese als so genannte Adwords auf den Seiten einer bestimmten Suchmaschine ein. Wurde der Begriff “Aloe Vera” eingegeben, so wurde den AdWords automatisch den Begriff “FLP” zugeordnet. Der Suchmaschinenbetreiber, der diesen Vorgang technisch automatisiert hatte, ging also davon aus, dass “Aloe Vera” gleich zu setzen ist mit “FLP”. weiterlesen »

Das OLG Köln (Urteil vom 08.12.2006 – Az.: 6 U 145/06) hatte sich mit der Frage zu befassen, ob Aminsoäuren als Nährstoff in Nahrungsergänzungsmitteln per se ohne entsprechende Erlaubnis zugelassen sind.

Dies haben die Kölner Richt verneint und dem Vertrieb eines Produktes mit einem solchen Inhaltsstoff untersagt, da Aminosäuren einem Nahrungsmittelzusatzstoff gleichgestellt seien, so dass, da der Nährstoff nicht in einer der Positivlisten aufgeführt ist, eine Inverkehrbringen ohne entsprechende behördliche Erlaubnis unzulässig sei. Insoweit stehe auch das EU-Recht dieser Ansicht nicht entgegen. weiterlesen »