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Archiv des Monats Juli, 2007

Gute Nachrichten für alle Hersteller von Nahrungsergänzungsprodukten:

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit seinem Urteile vom 25. Juli 2007 in drei Verfahren (3 C 21.06, 3 C 22.06, 3 C 23.06) entschieden, dass Produkte, die von ihrem Hersteller als Nahrungsergänzungsmittel auf den Markt gebracht werden, nur dann von den Behörden als Arzneimittel eingeordnet und wegen fehlender Zulassung als nicht verkehrsfähig bezeichnet werden dürfen, wenn belastbare wissenschaftliche Erkenntnisse belegen, dass sie die Funktionsbedingungen des menschlichen Körpers erheblich beeinflussen. weiterlesen »

13 U 171/06
23 O 140/05 Landgericht Hannover

29.03.2007

Oberlandesgericht Celle

Im Namen des Volkes

Urteil

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Mit Datum vom 1. Juli 2007 trat die Health Claims-Verordnung europaweit in Kraft. Sie regelt einheitlich die gesundheits- und nährwertbezogene Angaben auf Lebensmitteln und in der Werbung. Die Verordnung gilt für alle Lebensmittel, also auch für Nahrungsergänzungsmittel.
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Ein sehr beliebter Zusatzstoff in Nahrungsergänzungsprodukten ist Garcinia cambogia Hydroxy Citric Acid (= HCA, zu deutsch Hydroxycitronensäure = HCS). HCA ist ein Bestandteil der Schalen von Garcinia gamboga und wird daraus durch Extraktion gewonnen. Durch das Extraktionsverfahren wird die Substanz HCA aus ihrer natürlichen Umgebung entfernt und je nach Art und Weise des Verfahrens und des eingesetzten Auszugsmittels aufkonzentriert und damit in ihrer natürlichen Beschaffenheit verändert.
Dem Stoff wird eine gewichtsreduzierende Wirkung zugeschrieben. weiterlesen »