Suchen
Multi Level Marketing Recht im Netz 
Schulenberg & Schenk weblog 

Archiv des Monats September, 2008

Mit zunehmender Häufigkeit tauchen im Internet Spielsysteme auf, die den Adressaten, meist per Email, zur Teilnahme einladen. Mit einem geringen Einsatz sollen dabei enorme Gewinne möglich sein. Meistens müssen andere Personen per Brief angeschrieben werden. Den Briefen ist dabei jeweils ein 5 €-Schein beizufügen. Der neue Teilnehmer erhält dann von den Empfängern des Geldes per Email ein “E-Book”, in dem darüber informiert wird, wie man für dieses Programm werben kann um ebenfalls Gewinne zu generieren.. So setzt sich das System dann fort. weiterlesen »

Im Rahmen eines historischen Rückblicks veröffentlichen wir einen Beschluss des Landgerichts Hamburg vom 10.07.1996 – 608 Qs 24/96 über das erfolgreichste Schneeballsystem, welches jemals in Europa durchgeführt wurde.

Zum Sachverhalt:
Der Beschuldigte ist Geschäftsführer der S-GmbH, durch die die Gesellschaft bürgerlichen Rechts “Titan-Marketing-Gesellschaft” (im folgenden: “Titan”) verwaltet wird. Im Zusammenspiel beider Gesellschaften werden Personen für ein sogenanntes Gewinnsystem “Titan” geworben. Hierfür werden spezielle Veranstaltungen der S-GmbH für die “Titan” durchgeführt. Ein Beitritt zur “Titan” und damit die Teilnahme am “Gewinnsystem” ist gegen Zahlung von 5500 DM möglich. weiterlesen »

In den Internetforen kursieren seit Langem die abenteuerlichsten Auffassungen zu der Erstattungsfähigkeit der Anwaltskosten bei Vielfachabmahnungen.

Diese Auffassung hat der BGH (Urteil vom 17.07.2008 – Az.: I ZR 219/05) nun in einer Entscheidung zur Erstattungsfähigkeit von Abmahnkosten wegen Urheberrechtsverletzungen auf eine einzige Ansicht gestutzt und entschieden, weiterlesen »

Dass das Behaupten unwahrer Tatsachen oder das Verbreiten wettbewerbswidriger Angaben, wie z.B., dass Lebensmittel in der Lage seien, Krankheiten zu heilen, verboten ist, sollte hinlänglich bekannt sein. Erwähnenswert ist in diesem Zusammenhang aber auch, dass schon das reine Verlinken auf einen derartigen Beitrag eine Rechtsverletzung darstellen kann. weiterlesen »