Im Rahmen eines historischen Rückblicks veröffentlichen wir einen Beschluss des Landgerichts Hamburg vom 10.07.1996 – 608 Qs 24/96 über das erfolgreichste Schneeballsystem, welches jemals in Europa durchgeführt wurde.

Zum Sachverhalt:
Der Beschuldigte ist Geschäftsführer der S-GmbH, durch die die Gesellschaft bürgerlichen Rechts „Titan-Marketing-Gesellschaft“ (im folgenden: „Titan“) verwaltet wird. Im Zusammenspiel beider Gesellschaften werden Personen für ein sogenanntes Gewinnsystem „Titan“ geworben. Hierfür werden spezielle Veranstaltungen der S-GmbH für die „Titan“ durchgeführt. Ein Beitritt zur „Titan“ und damit die Teilnahme am „Gewinnsystem“ ist gegen Zahlung von 5500 DM möglich. weiterlesen »

Allgemein

In den Internetforen kursieren seit Langem die abenteuerlichsten Auffassungen zu der Erstattungsfähigkeit der Anwaltskosten bei Vielfachabmahnungen.

Diese Auffassung hat der BGH (Urteil vom 17.07.2008 – Az.: I ZR 219/05) nun in einer Entscheidung zur Erstattungsfähigkeit von Abmahnkosten wegen Urheberrechtsverletzungen auf eine einzige Ansicht gestutzt und entschieden, weiterlesen »

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