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Schulenberg & Schenk weblog 

Archiv des Monats Mai, 2009

Mit Urteil vom 02.04.2009 (AZ 4 U 213/08) bestätigte das Oberlandesgericht Hamm, dass ein Impressum einer Internetseite eines Unternehmens stets die Pflichtangaben zum Handelsregister und die Steuernummer enthalten muss. Sind diese Angaben nicht vorhanden, so haben Mitbewerber das Recht, dies kostenpflichtig abmahnen. weiterlesen »

Eher an eine Theaterbühne als an einen Gerichtssaal erinnerte das Geschehen, welches sich gestern vor dem Landgericht Frankfurt abspielte.
Wie bereits berichtet (s. hier), hatte der Herausgeber des Obtainers, Herr Sander, vor dem Landgericht Frankfurt mit Beschluss vom 27.10.2008 (AZ 2-03 O 556/08) eine einstweilige Verfügung gegen Rechtsanwalt Schulenberg erwirkt.

Der Termin zur Hauptsache (AZ 2-03 O 601/08) fand dann am 7.5.2009 in den Räumen des Landgerichts Frankfurt a.M. statt. Rechtsanwalt Schulenberg hatte eine Reihe von Unterlassungsansprüchen gegen Herrn Sander in das Verfahren eingebracht. Herr Sander erschien, wie erwartet, nicht, sondern lies sich von seinem Rechtsanwalt vertreten.

Gleich zu Beginn der Verhandlung gab das Gericht zu erkennen, dass es die überwiegenden Erfolgsaussichten nicht auf Seiten Sanders sehe und regte Vergleichsverhandlungen an. Der Prozessvertreter von Herrn Sander bat daraufhin um eine Unterbrechung, um mit Herrn Sander telefonieren zu können. weiterlesen »