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Archiv des Monats September, 2009

Kürzlich veröffentlichte der Obtainer einen Bericht über den Wechsel des Networkers Horst Jischa von Nova Nutria zu JumboTipp. In dem Artikel wurde Herr Jischa wörtlich zitiert. Demnach soll er gesagt haben, dass er sich zu dem Wechsel entschlossen habe, da ihm bei Nova Nutria Versprechungen gemacht worden seien, die nicht eingehalten wurden.

Dies widerruft Herr Jischa nun mit Erklärung vom 21.09.2009. In dieser heißt es wörtlich: weiterlesen »

Wie bereits berichtet (s. hier) hatte unsere Kanzlei gegen Herrn Sander einen Unterlassungstitel erwirkt, wonach es ihm verboten wurde, diverse Unwahrheiten auf seiner Seite www.obtainer-online.com zu verbreiten. Herr Sander löschte daraufhin den streitgegenständlichen Text aber nicht, sondern nahm nur unwesentliche Änderungen vor und hoffte so, dass Verbot umgehen zu können. weiterlesen »

Wie bereits berichtet (s.hier), wurde die einstweilige Verfügung gegen C. Rombach wegen des Betreibens eines illegalen Schneeballsystems durch das Landgericht Hamburg per Urteil vom 13.08.2009, AZ 327 O 296/09 bestätigt. Im Folgenden veröffentlichen wir die vom Gericht formulierten Entscheidungsgründe:

“Die einstweilige Verfügung der Kammer vom 11.6.2009 ist, soweit noch über sie zu entscheiden war, zu bestätigen. Auch unter Berücksichtigung des ergänzenden Vorbringens der Parteien im Rahmen des Widerspruchsverfahrens ist davon auszugehen, dass es sich bei dem vom Antragsgegner gem. der Anlage AS 2 und mit den aus dem Beschlusstenor ersichtlichen weiteren Merkmale beworbenen Vertriebssystem um eine wettbewerbswidrige progressive Kundenwerbung handelt. Der Unterlassungsanspruch der Antragstellerin, als Mitbewerberin, basiert auf § 16 Abs. 2 UWG i. V. m. §§ 4 Nr. 11, 8 Abs. 1 UWG. weiterlesen »